Was sind Überhangsmandate?

Gepostet von Politiker am Aug 4, 2011 in Politik | 576 Kommentare

Erhält eine Partei in einem Wahlkampf so wenige Zweitstimmen, dass sie theoretisch weniger Mandate erhält, als ihr aufgrund von Direktmandaten zustehen, entstehen die sogenannten Überhangmandate. Diese Überhangmandate verbleiben bei der entsprechenden Partei. Sie können nur in Wahlsystemen entstehen, die auf einer personalisierten Verhältniswahl beruhen, die durch Direktwahlen in einzelnen Wahlkreisen entstehen. Außer in Deutschland ist dieses Wahlsystem beispielsweise auch in Neuseeland und Schottland anzutreffen.

Hauptursachen der Entstehung

Bei der personalisierten Verhältniswahl werden zwei verschiedene Prinzipien zusammengeführt:
- mit der Direktwahl geben die Wahlberechtigten einem direkten Kandidaten ihre Erststimme in einem bestimmten Wahlkreis. Hierbei handelt es sich um ein Direktmandat.
- Mit der Zweitstimme wird die Vertretung der Partei im Parlament gewählt.
Für jedes erhaltene Direktmandat wird der entsprechenden Partei im Gegenzug ein Mandat von der Liste der Partei gestrichen. Stehen einer Partei nun aber weniger Listenmandate zur Verfügung als sie Direktmandate erhält, führen diese zu zusätzlichen Überhangmandaten. Erhält eine Partei also viele Direktmandate in den Wahlkreisen und hat gleichzeitig wenige Zweitstimmen zur Verfügung entstehen die Überhangmandate.

Weitere Ursachen

Durch Wähler, die ihre Erststimme an einen Kandidaten einer Partei vergeben, aber mit der zweiten Stimme die Partei eines anderen Kandidaten wählen, wird das Entstehen von Überhangmandaten gefördert.
Auch durch eine geringe Wahlbeteiligung der Bevölkerung in einzelnen Bundesländern wird die Anzahl der Zweitstimmen dieses Landes reduziert, was die Entstehung der Überhangsmandate fördert.
Viele kleinere Parteien, die keine oder kaum direkte Mandate gewinnen, zusammengerechnet jedoch relativ viele Stimmen auf sich vereinen und auch die ungleiche Verteilung der Anzahl der Wahlkreise in den einzelnen Bundesländern können zu Überhangmandaten führen.

Wie wird mit Überhangsmandaten umgegangen?

Die widersprüchliche Sitzverteilung wird durch weitere zusätzliche Regeln des Wahlrechts aufgelöst, wobei es verschiedene Möglichkeiten hierfür gibt.
So besteht die Möglichkeit, die Überhangmandate zusätzlich zu vergeben. Dadurch vergrößert sich automatisch das entsprechende Parlament. Hierbei handelt es sich um die einfachste und unkomplizierteste Lösung, welche jedoch den Parteienproporz stört.
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den Anteil der Sitze im Parlament zu erhöhen und das Verteilungsverfahren erneut durchzuführen, um die Anzahl der Überhangmandate zu reduzieren. Die hierdurch entstehenden zusätzlichen Sitze für andere Parteien werden Ausgleichsmandate genannt. Der Nachteil dieser Lösung liegt jedoch darin, dass das Parlament unnötigerweise vergrößert wird. Eine weitere Lösung im Umgang mit den Überhangmandaten ist, diese schlichtweg nicht zuzuteilen. Hierbei wird jedoch die Repräsentanz der entsprechenden Wahlkreise angegriffen. Eine weitere Möglichkeit sieht vor, die Sitze von Parteien, welche keine Überhangmandate erhalten haben, zum Ausgleich zu nehmen. Dadurch bleibt die Größe des Parlaments zwar gleich, jedoch wird auch bei dieser Lösung wiederum der Parteienproporz beeinflusst. Durch Abschaffung der Verhältniswahl und der Zweitstimme im Ganzen wird das Entstehen von Überhangmandaten ausgeschlossen. Dies hat jedoch wiederum den Nachteil, dass die kleineren Parteien kaum eine Möglichkeit hätten, einen Sitz im Parlament zu erhalten.

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